Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Wa(h)re ART GmbH

(Stand August 2015)


§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden (nachfolgend: „Besteller“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) „Besteller“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Sofern sich nachfolgend eine Regelung nicht ausdrücklich allein auf Verbraucher oder Unternehmer bezieht, gilt sie für alle Besteller gleichermaßen.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.

§ 3 Liefergebiet
(1) Das Liefergebiet besteht aus den Ländern der Europäischen Union.
(2) Lieferbeschränkungen werden dem Besteller im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.

§ 4 Angebote und Vertragsschluss
(1) Die Darstellungen und Beschreibungen der Artikel auf unseren Internetseiten enthalten deren wesentliche Merkmale, wobei leichte, darstellungsbedingte Farbabweichungen möglich sind. Sie enthalten jedoch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es handelt sich ausschließlich um unverbindliche Aufforderungen zur Bestellung.
(2) Der Besteller kann aus unserem Sortiment Artikel auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Indem der Besteller den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im „Warenkorb“ befindlichen Artikel zu dem angezeigten Gesamtpreis ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller seine Daten jederzeit einsehen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion korrigieren. Die Bestellung kann jedoch nur übermittelt werden, wenn der Besteller durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Teil seines Angebotes akzeptiert hat.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme des Angebots unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen mit der

Wa(h)re ART GmbH,
Amsterdamer Str. 31,
71034 Böblingen,
Telefon 0172 7117376.

(4) Der Bestelltext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Besitzt der Besteller ein Kundenkonto, kann der Bestelltext nach Abschluss des Bestellvorgangs auch innerhalb des Kundenkontos abgerufen und ausgedruckt werden. Die Bestelldaten sind zudem in der per E-Mail verschickten Bestellbestätigung enthalten.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die auf unseren Internetseiten angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, nicht jedoch Versandkosten.
(2) Anfallende Versandkosten werden im Rahmen der Bestellung angegeben. Einzelheiten und Höhe der Versandkosten können auf unseren Internetseiten (http://www.kunst-mentor.de) jederzeit eingesehen werden.
(3) Versandkosten trägt der Besteller, es sei denn, der Besteller ist Verbraucher und macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch; auch in diesem Fall trägt er jedoch diejenigen Kosten, die allein deshalb entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
(4) Im Zusammenhang mit Grenzübergängen fallen möglichweise zusätzliche Kosten an (z.B. Zölle, Gebühren, Steuern etc.). Diese Kosten trägt ebenfalls der Besteller und muss diese direkt bei der zuständigen Stelle bezahlen.

§ 6 Widerrufsrecht von Verbrauchern
(1) Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Im Falle des Widerrufs trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rück-sendung. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die anfallenden Rücksendekosten, insbesondere abhängig vom jeweiligen Ort des Versandes, dem Verbraucher ebenfalls in Rechnung gestellt.
(4) Die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufs-rechts ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung unter § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Der Verbraucher kann für den Widerruf das auf unseren Internetseiten (http://www.kunst-mentor.de) abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Wa(h)re ART GmbH,
Amsterdamer Str. 31,
71034 Böblingen,
Telefon 0172 7117376

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorge-schrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


§ 8 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse). Bei Abholung besteht zusätzlich die Möglichkeit der Barzahlung.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall weitere Zahlungsmethoden zuzu-lassen.
(2) Weitere Details zur Zahlung können auf unseren Internetseiten (http://www.kunst-mentor.de) eingesehen werden.
(3) Unsere Rechnungen werden nach den gesetzlichen Regelungen zu Zahlung fällig.
(4) Der Besteller hat ein Recht zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Lieferung
(1) Der Umfang unserer Lieferungen bestimmt sich nach unseren Angaben in der Auftragsannahmeerklärung. Die Versandart sowie die Verpackung der Kaufgegenstände unterliegen unserem pflichtgemäßen Ermessen.
(2) Teillieferungen sind zulässig, falls die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und die Teillieferung dem Besteller zumutbar ist, insbesondere kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 10 Lieferzeit
(1) Von uns angegebene Lieferfristen gelten stets nur annähernd und dürfen deshalb um bis zu drei Werktage (Montag bis Freitag) überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Liefertermin vereinbart ist.
(2) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen oder Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Die Lieferfrist ist deshalb jedenfalls eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat.
(3) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Rechnungsbetrages.
(4) Haben wir keine Lieferfrist und auch keinen Liefertermin angegeben oder anderweitig vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von drei Wochen ab dem nach Absatz (3) maßgeblichen Zeitpunkt als vereinbart.
(5) In Fällen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der dadurch bedingten Leistungsstörung. Führt höhere Gewalt zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten, sind beide Vertragsparteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; in diesem Fall sind bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren. Sonstige gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.
(6) Kommt der Besteller in Annahmeverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Insbesondere hat der Besteller die uns tatsächlich entstandenen und objektiv erforderlichen Mehraufwendungen zu erstatten. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 11 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Gefahrübergang
Der Gefahrübergang bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Sofern der Kaufgegenstand dem Käufer bereits vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises überge-ben wird, ist der Käufer verpflichtet, den Kaufgegenstand bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen oder Abhandenkommen zu schützen.

§ 14 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, falls sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.
(2) Ist der Besteller Unternehmer, setzen Gewährleistungsansprüche voraus, dass der Unternehmer seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist.
(3) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir (§ 439 Abs. 2 BGB). Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ersetzt verlangen.

§ 15 Verjährung gegenüber Unternehmern
(1) Die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Dies gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Unternehmers, die auf einem Mangel des Kaufgegenstandes beruhen, es sei denn, die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Unternehmers aufgrund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, wesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf) sowie für sonstige Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Abs. 1 gilt auch dann nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben.
(3) Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB sowie die Verjährungsvorschriften nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleiben unberührt.

§ 16 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit es auf ein Verschulden ankommt, haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durch-führung des Vertrages erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen, ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleiben zudem unberührt.

§ 17 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner unser Geschäftssitz als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Wir behalten uns auch in diesem Fall jedoch das Recht vor, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.